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Meldungsarchiv

Meldungsarchiv

Januar 2014

Meldung:

Krefeld, 30. Januar 2014
Rechtsfreie Parkzone Königstraße?

Hans Butzen (SPD): Sicherheit hat Priorität !

Stärkere Kontrolle und Sanktionen notwendig
Der ordnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans Butzen, wird immer wieder auf die Parksituation in der Königstraße, besonders an Samstagen, angesprochen. „Uneinsichtige Zeitgenossen sind hier besonders häufig als Falschparker zu beobachten. Parken im absoluten Halteverbot scheint an der Tagesordnung zu sein, Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer und besonders Fußgänger wird keine genommen“.

Besonders in dem Teilstück vor der Ausfahrt der Tiefgarage Behnisch-Haus sei dieses Phänomen zu beobachten. Auch große Verkehrsschilder „Absolutes Halteverbot“ ließe die Falschparker nicht zurückschrecken. „Das absolute Halteverbot verbietet es dem Fahrzeughalter auf der Fahrbahn zu halten. Dagegen wird gerade an Samstagen geradezu durchgängig und dauerhaft verstoßen“.
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Meldung:

Krefeld, 28. Januar 2014
CDU diffamiert die Bewohner Schicksbaums

Hans Butzen (SPD): „Dr. Ruhland muss sich entschuldigen“

Im Zusammenhang mit den Planungen für eine Bebauung der ehemaligen Kaserne in Forstwald wird erneut seitens eines führenden Krefelder CDU-Vertreters der Stadtteil Schicksbaum diskreditiert. CDU-Ratsherr Hans-Josef Ruhland spricht von dem „Negativbeispiel“ Schicksbaum, das der „Kulturlandschaft“ Forstwald nicht gerecht wird.

Für den baupolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Ratsherrn Hans Butzen, sind diese neusten verbalen Ausfälle über den Stadtteil Schicksbaum nur ein weiteres Indiz dafür, dass sich die CDU von der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserer Stadt entfernt. „Ich fordere Herrn Dr. Ruhland auf, sich für seine Äußerungen bei den Menschen in Schicksbaum zu entschuldigen“.
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Krefeld, 24. Januar 2014
SPD fordert Fernbuslinien für Krefeld

Hans Butzen (SPD): „Krefeld soll an das Fernbusnetz angeschlossen werden“

„Fernverbindungen zwischen Deutschen Städten mit Fernbussen eröffnen neue Formen der Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger. Hierbei darf Krefeld nicht den Anschluss verlieren“, so Ratsherr Hans Butzen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Krefeld.

Seitdem der Fernbusverkehr Anfang 2013 erleichtert wurde und es für Anbieter einfacher wurde, Busverbindungen deutschlandweit zu ermöglichen, boomt der Fernlinienverkehr mit Reisebussen. Ein großer Vorteil sind die deutlich geringeren Fahrpreise. So muss man beispielsweise für eine einfache Fahrt (feste Buchung, keine Stornierung) von Berlin nach Dresden für den Fernbus lediglich 9 Euro bezahlen. „Dies ermögliche vielen Menschen deutlich günstigeres Reisen durch die Bundesrepublik“, erklärt Hans Butzen.
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Krefeld, 14. Januar 2014
Erneute Fehlbuchung bei der Stadtverwaltung Krefeld

Hans Butzen erwartet Aufklärung über Drei Millionen Euro Fehlüberweisung

Sondersitzung Rechnungsprüfungsausschuss am 25. Januar
Nach der Fehlbuchung im Jahre 2008 und einem Verlust von 800.000 Euro Steuergeldern bin ich eigentlich davon ausgegangen, dass ein derartiger Fehler in der Verwaltung nicht mehr passieren kann. Ich bin regelrecht geschockt über diese erneute Fehlbuchung mit einem Volumen von 3.000.000 Euro und frage mich, warum so etwas immer noch möglich ist“, sagt SPD-Ratsherr Hans Butzen, der Sprecher seiner Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss ist.

Er fragt sich weiter, ob das nur die Spitze des Eisbergs sei und ob noch mit weiteren Enthüllungen zu rechnen sei. Denn in diesem Fall wäre es ja offensichtlich nur einer aufmerksamen Sparkassenmitarbeiterin zu verdanken, dass die Buchung nicht vollzogen werden konnte. „Ich möchte aber nicht, dass sich die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung dauerhaft auf aufmerksame Sparkassenmitarbeiter verlassen und diese praktisch der Ersatz für ein funktionierendes städtisches Sicherheitssystem sind“. Er hätte sich nach dem „800.000 Euro Desaster“ von Oberbürgermeister Kathstede gewünscht, dass dieser seiner Verantwortung gerecht wird und organisatorische Maßnahmen getroffen hätte, die „derartige Fehler grundsätzlich ausschließen“.
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Krefeld, 10. Januar 2014
Stellungnahme der Bezirksregierung zum Haushalt

Uli Hahnen (SPD): Der verordnete Stillstand

„Die farblos Koalition CDU/FDP/UWG im Krefelder Stadtrat ist tatenlos"

„Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Stadtrat verdient, der auf eigene Initiative hin die Krefelder Probleme löst und nicht erst auf Anordnung von oben beginnt, sich zu bewegen", sagt der Vorsitzende der Krefelder SPD-Fraktion, Uli Hahnen, MdL.

Die Regierungspräsidentin hatte aktuell zum Nothaushalt erklärt, dass mit der Verabschiedung der Zuschussliste im Rat zunächst keine weiteren Sparmaßnahmen erwartet werden, sondern erst im Jahre 2015 ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept in Düsseldorf vorliegen muss.
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