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Meldungsarchiv

Meldungsarchiv

November 2013

Meldung:

Krefeld, 21. November 2013
SPD zur Cyprian Kritik

War das die Einladung zu konstruktiven Gesprächen?

Hans Butzen: "Krefeld hatte noch nie einen so schwachen Kämmerer"
„Fehlendes politisches Niveau einfordern, um im gleichen Atemzug dieses Niveau vermissen zu lassen, das ist nicht sehr glaubwürdig. Ich empfehle Herrn Cyprian nach seiner pauschalen Pöbel-Attacke auf die Krefelder Politik dringend eine Phase der Selbstreflexion mit der Frage, welche Rolle er und Oberbürgermeister Kathstede in den vergangenen Haushaltsplanberatungen gespielt haben“, erklärt SPD-Ratsherr Hans Butzen.

Als einen Beitrag zur Selbsteinschätzung möge der Stadtkämmerer sich fragen, ob er es nicht war, der einen Haushalt aufgestellt hätte, der ein jährliches Defizit von 50 Millionen Euro aufzeige. Auch die Zahlen der Mittel für erzieherische Hilfen, hier müssen aktuell 8,1 Millionen Euro zusätzlich aufgebracht werden, ließen Fragen nach einer soliden Haushaltsaufstellung aufkommen. „Der Haushaltsentwurf wird vom Kämmerer eingebracht, nicht von der Politik. Und im Übrigen waren wir es, die sehr frühzeitig die Gewerbesteuerprognose des Kämmerers als viel zu positiv hinterfragt haben“.
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Meldung:

Krefeld, 13. November 2013
AUS DEM SPD-UNTERBEZIRK KREFELD

Personalwechsel im SPD-Parteibüro in Krefeld

Adieu Claudia Kels, willkommen Birgit Sieben
Bei der SPD-Vertreterversammlung am 9. November hob Parteichef Frank Meyer eine Personalie besonders hervor: Mit lobenden Worten und einem großen Blumenstrauß verabschiedete er unter dem Beifall der Delegierten Claudia Kels, langjährige Mitarbeiterin im Büro auf dem Südwall. Musste diese in den vergangenen Jahren mit je einer halben Stelle den Spagat zwischen den Parteibüros in Krefeld und in Viersen bewerkstelligen, so wird sie sich künftig mit ganzer Kraft der Arbeit bei der SPD im Kreis Viersen widmen können. Die freigewordene halbe Stelle wird jetzt von Birgit Sieben eingenommen.
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Meldung:

Krefeld, 09. November 2013
SPD-Vertreterversammlung hat heute die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 aufgestellt

Bürgermeister Frank Meyer ist Spitzenkandidat der Krefelder SPD für die Wahl des Stadtrates am 25. Mai 2014

Die neue Ratsmannschaft steht geschlossen für einen kommunalpolitischen Neuanfang in Krefeld
Heute haben 133 Delegierte der SPD-Vertreterversammlung in großer Einmütigkeit die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 aufgestellt.

Dabei haben sie den Krefelder Bürgermeister und SPD-Vorsitzenden Frank Meyer mit 128 Ja-Stimmen von 130 gültigen Stimmen mit einem Spitzenergebnis zum SPD-Spitzenkandidaten für die Wahl des Rates der Stadt Krefeld gewählt. Der 39jährige Politikwissenschaftler und Diplom Verwaltungswirt wird auch für die SPD als Krefelder Oberbürgermeister im übernächsten Jahr kandidieren.

Frank Meyer hat in einer programmatischen Rede die Krefelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten motiviert, geschlossen und einmütig in den jetzt beginnenden Kommunalwahlkampf zu gehen. "Wenn wir zu unseren Grundwerten der sozialen Gerechtigkeit und Solidarität stehen und gleichzeitig die Sanierung der kommunalen Finanzen im Blick haben, wird es uns gelingen, die Fenster im Krefelder Rathaus weit zu öffnen und für einen kommunalpolitischen Neuanfang in Krefeld zu sorgen".
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Meldung:

Krefeld-Hüls, 09. November 2013
Vertreterversammlung der Krefelder SPD hat heute entschieden

Hans Butzen und Martin Reyer kandidieren in Hüls am 25. Mai 2014 für den Rat der Stadt Krefeld

Bezirksvertretung Hüls: Junge SPD-Kandidatinnen und Kandidaten und eine beispielhafte Quotierung sind ein gutes personelles Angebot für die Wählerinnen und Wähler
Hans Butzen
Nachdem die Mitgliederversammlung der SPD-Hüls bereits am 06. September 2013 die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt Krefeld und die Bezirksvertretung Hüls aufgestellt und der Krefelder SPD-Parteivorstand dies am 15. Oktober 2013 einstimmig bestätigt hatte, wurden Hans Butzen und Martin Reyer als SPD-Direktkandidaten für die Hülser Ratswahlkreise sowie die Liste für die Wahl zur Bezirksvertretung Hüls heute durch die SPD-Vertreterversammlung für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 mit großer Mehrheit gewählt und aufgestellt.

Bei der Wahl der Direktkandidaten für den Stadtrat erhielten Hans Butzen 129 und Martin Reyer 128 von insgesamt 133 Stimmen. Bei der Wahl der Reserveliste für den Stadtrat hatte Hans Butzen für den vom Krefelder Parteivorstand einstimmig vorgeschlagenen Listenplatz 7 einen Gegenkandidaten. Bei der damit erforderlich Einzelwahl erhielt der Gegenkandidat 12 und Hans Butzen respektable 117 Stimmen. Hans Butzen konnte damit "seinen" 7. Listenplatz erfolgreich verteidigen.

Auch das Ergebnis von Martin Reyer bei der anschließenden verbundenen Einzelwahl für die Ratsreserveliste, bei der die Listenplätze 1 bis 6 und 8 bis 29 sozusagen en bloc zur Wahl standen, kann sich sehen lassen. Er wurde mit 120 Ja-Stimmen auf den Listenplatz 23 gewählt.
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Meldung:

Krefeld-Hüls, 08. November 2013
Hans Butzen (SPD) fragt nach:

Umsetzung des Glücksspielgesetzes

„Das bereits im November 2012 verabschiedete sog. „Glücksspielgesetz“ hat festgelegt, dass Spielhallen künftig auch nur als solche bezeichnet werden dürfen. Ich bin verwundert, dass wir in Krefeld immer noch an einigen Hallen die Bezeichnung „Casino“ sehen können“, erklärt der ordnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans Butzen.

Die SPD sieht in dem neuen Gesetz (Originaltitel: Gesetz zur Ausführung des Glücksspielstaatsvertrages) einen wichtigen Schritt gegen die Spielsucht, die vor allem in den Großstädten zu beobachten ist.
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Meldung:

Krefeld, 06. November 2013
Runder Tisch zum Nothaushalt gescheitert

OB Kathstede hat völlig versagt - CDU und UWG sorgen für einen Eklat

SPD: Wer geht, muss auch wieder reinkommen
„Wir wollen eine aktive Haushaltssanierung, die alle Ebenen des Haushaltes umfasst. Dazu gehören Strukturveränderungen bei der Stadt, Effizienzsteigerungen, Einnahmeverbesserungen und selbstverständlich die nochmalige Überprüfung von Investitionen und Zuschüssen. „Ein Runder Tisch, der ausschließlich freiwillige Leistungen zusammenstreichen soll, wird seinem formulierten Anspruch nicht gerecht. Wir müssen den Haushalt im Gesamtkontext diskutieren. Das wollten weder der Oberbürgermeister, noch CDU und UWG“, so kommentiert SPD-Ratsherr Frank Meyer die geplatzten Gespräche zum Haushalt der Stadt Krefeld.

SPD, Grüne und FDP hatten zu Beginn der Sitzung um weitere Informationen der Verwaltung zu der Zuschussliste „Freiwillige Leistungen“ gebeten, da nur mit weiteren Hinweisen aus den Fachämtern eine verantwortungsvolle Beurteilung möglich sei. Oberbürgermeister Kathstede kündigte im Verlaufe der Sitzung an, als Gesprächsgrundlage einen Vorschlag der Verwaltung in Form einer vorbereiteten Kürzungsliste auszuteilen. Diese lag schon unter dem Tisch des Kämmerers. Nach Intervention von CDU-Chef Fabel machte Kathstede einen Rückzieher. Der nochmalige Wunsch des FDP-Vorsitzenden Heitmann zum Ende der Sitzung wurde erst gar nicht mehr vom OB beantwortet.
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