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Meldungsarchiv

Meldungsarchiv

November 2012

Pressespiegel:

Krefeld, 25. November 2012
RHEINISCHE POST - KREFELDER STADTPOST vom 24. November 2012

KR wie Krefeld: Krefeld retten im Finanzausschuss? Nö, eher nicht.

VON DR. JENS VOSS, Redaktionsleiter der RP-Lokalredaktion Krefeld
Foto: Thomas Lambertz
Die jüngste Sitzung des Finanzausschusses war denkwürdig: Die Verwaltungsspitze ließ sich von den Politikern demontieren; richtig kämpfen wollte niemand, nicht mal um den eigenen Ruf. CDU-Fraktionschef Fabel knöpfte sich besonders Kämmerer Cyprian vor.

Selten hat eine Verwaltung so leidenschaftslos für die Rettung einer Stadt gekämpft wie Krefelds Spitzenbeamte in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses. Und es kann nicht an der skandalös schlechten Luft im Saal C 2 des Rathauses gelegen haben, denn die ist immer skandalös schlecht.

Zur Erinnerung: Oberbürgermeister Gregor Kathstede hatte in einer dramatischen Erklärung noch einmal den Versuch unternommen, CDU, FDP und UWG davon abzubringen, den Haushalt ohne Steuererhöhung zu sanieren.
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Meldung:

Krefeld, 23. November 2012
Der neue CDU-Vorsitzende spekuliert über die Schließung von städtischen Einrichtungen

SPD fragt: Was weiß Marc Blondin?

Hans Butzen: "Die Äußerungen führender CDU-Politiker zur Aufstellung des Haushalts 2013/2014 der Stadt Krefeld werden immer grotesker"
Bürgermeister
Die Aussage des neuen CDU-Vorsitzenden Marc Blondin lässt Bürgermeister Frank Meyer (SPD) aufhorchen: „Wenn der neugewählte CDU-Vorsitzende Blondin über Schließungen von Einrichtungen in Krefeld spekuliert, frage ich mich, ob er mehr Informationen hat, als die Öffentlichkeit“. Er fordert Marc Blondin auf, zu nennen, welche Einrichtungen in Krefeld die CDU schließen möchte, nachdem die Verwaltung erklärt hat, keine Einrichtungen schließen zu wollen.

Der Kreisparteitag der CDU hat es nach Auffassung der SPD Krefeld nicht geschafft, die Führungslücken der Partei zu schließen. Neben dem lauten Konflikt zwischen CDU-Fraktion und Oberbürgermeister Kathstede äußert sich nun auch der neue Kreisvorsitzende widersprüchlich.
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Meldung:

Krefeld, 23. November 2012
Kathstede-Dämmerung – OB ohne Mehrheit

Uli Hahnen (SPD): Oberbürgermeister soll sich 2014 zur Wahl stellen!

SPD-Fraktionsvorsitzender
Finden die nächsten Rats- und Oberbürgermeisterwahlen in Krefeld wieder an einem Tag statt? Die SPD ist davon überzeugt, dass dies die beste Lösung für die Stadt wäre. „Oberbürgermeister Kathstede sollte sich freiwillig, wie zum Beispiel seine Monheimer und Velberter Kollegen, schon im Jahre 2014 zur Wahl stellen. Gemeinsame Rats- und Oberbürgermeisterwahlen sparen viel Geld und der Oberbürgermeister kann klären, ob seine Politik bei den Krefeldern, aber auch in den eigenen Reihen der CDU, noch eine Mehrheit findet“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Uli Hahnen MdL.
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Meldung:

Krefeld, 20. November 2012
SPD-Ratsherr Hans Butzen: Haushaltsberatungen im Krefelder Stadtrat entgleiten zu sinnlosen Mogelpackungen

CDU und Grüne wollen gebührenpflichtige Parkplätze an Schulen und Sportstätten

Die CDU hat endgültig den Überblick bei den Haushaltsberatungen verloren
CDU und Grüne wollen alle Parkplätze an Krefelder Schulen und Sporthallen gebührenpflichtig machen. Entsprechende Anträge haben im Bauausschuss eine Mehrheit gefunden. Hans Butzen, SPD-Fraktionssprecher im Bauausschuss, hält die Maßnahme sowohl finanz- als auch verkehrspolitisch für eine sinnlose Mogelpackung.
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Meldung:

Krefeld-Hüls, 19. November 2012
SPD-Kleingartenforum 2012

Hans Butzen: Neuer Flächennutzungsplan sieht Aufgabe von Kleingartenanlagen in Krefeld vor

Kleingartenanlage Am Kleckers gefährdet
Im aktuellen Entwurf des Flächennutzungsplans soll die Kleingartenanlage durch die Ausweisung einer öffentlichen Parkanlage ersetzt werden. Hans Butzen erklärt für die SPD-Stadtratsfraktion: "Das wollen wir nicht zulassen"!

Er fordert alle politischen Kräfte in Hüls und vorallem den CDU-Ratsherrn und Hûlser Bezirksvorsteher Philibert Reuters auf, in ihren Stadtratsfraktionen für den Erhalt der Kleingartenanlage Am Kleckers zu kämpfen.

Der Vorsitzende des Gartenbauvereins 1889 e. V. Hüls, Werner Witt, dankt Hans Butzen ausdrücklich dafür, dass er als SPD-Fraktionssprecher in der Sitzung der Bezirksvertretung Krefeld-Hüls am 05.09.2012 diese versteckte Maßnahme im FNP-Entwurf aufgedeckt hat.
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Pressespiegel:

Krefeld, 08. November 2012
RHEINISCHE POST - KREFELDER STADTPOST vom 08. November 2012

Posse: Riesensitzung verpuffte im Nichts

VON NORBERT STIRKEN, RP-Redaktion Krefeld
Krefeld (RP). Das Personaltableau war riesengroß: Mitglieder des Schul- und des Bauausschusses wollten mit den Spitzenbeamten der Stadtverwaltung in gemeinsamer Sitzung den Haushalt diskutieren – der Abend endete wie das Hornberger Schießen.

Ehe die Diskussion beginnen konnte, machte Jürgen Wettingfeld (CDU), Vorsitzender des Bauausschusses darauf aufmerksam, dass am Tag zuvor und selbst noch am Sitzungstag fast ein Dutzend Anträge eingegangen seien, deren Annahme Kosten in Millionenhöhe zur Folge hätten. Wettingfeld schlug vor, entweder die "spät eingegangenen Anträge" quasi durchzupauken oder in einer noch anzuberaumenden Sondersitzung gesondert zu beraten.

Eine Mehrheit aus CDU und Grünen stimmte für eine Sondersitzung. Als Termin wurde der 29. November ins Auge gefasst. SPD-Ratsherr Hans Butzen hielt diesen Termin für "obsolet". Der Finanz- und Beteiligungsausschuss tage bereits am 21. November und entscheide abschließend über den Haushaltsentwurf, ehe der Rat am 5. Dezember den Doppeletat verabschieden.

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Meldung:

Krefeld, 07. November 2012
Well done, America! - Weiter so, Mr. President!

US-Präsident Barack Obama kann weiterregieren

Um 5:55 Uhr MEZ war es offiziell: „Four more years“, vier weitere Jahre.
US-Präsident Barack Obama kann weiter regieren. Der Kandidat der Demokraten erhielt bei der Präsidentschaftswahl mindestens 303 von insgesamt 538 Wahlmännerstimmen. Sein republikanischer Kontrahent Mitt Romney räumte seine Niederlage ein. SPD-Politikerinnen und -politiker begrüßen das Ergebnis.

Um 5:55 Uhr MEZ war es offiziell: „Four more years“, vier weitere Jahre, twitterte der Präsident und beanspruchte damit den Sieg in dem langen und erbittert geführten US-Wahlkampf für sich.
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Meldung:

Krefeld, 07. November 2012
TOPMELDUNG

Hans Butzen (SPD): Diskussion gehört in den Bauausschuss

Bauausschuss: Schwarz/Grün verbaseln Haushaltsverabschiedung
Die Haushaltsberatungen zu wesentlichen Eckpunkten des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2013/2014 sind im Bauausschuss mit Stimmen von CDU und Grünen abgesetzt und dann verschoben worden. Das hat gravierende Auswirkungen auf den Gesamthaushalt, sagt SPD-Ratsherr Hans Butzen. „Die geplante Verabschiedung des Haushalts am 5. Dezember 2012 wird damit in Frage gestellt. Wichtige Ladungsfristen sind nicht mehr einzuhalten, es sei denn, man verständigt sich auf eine Sondersitzung des Bauausschusses vor der Sitzung des Finanz- und Beteiligungsaus-schusses am 21. November. Es bleibt jedoch dabei; Schwarz/Grün haben eine wichtige Etappe der Haushaltsberatungen verbaselt“.
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Meldung:

Krefeld, 06. November 2012
SPD wieder im SPD Regionalvorstand Niederrhein vertreten

Frank Meyer wurde in den Regionalvorstand der SPD gewählt

Bürgermeister
Nach jahrelanger Abstinenz ist Krefeld wieder im Vorstand der SPD-Region Niederrhein vertreten. Die Delegierten der Regionalkonferenz in Düsseldorf haben den Vorsitzenden der Krefelder SPD, Frank Meyer, mit fast 90% Zustimmung in das zwölfköpfige
Vorstandsgremium gewählt.
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