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Meldungsarchiv

Meldungsarchiv

September 2012

Meldung:

Münte und Peer
Münster, 29. September 2012
SPD Landesparteitag in Münster

Krefelder Delegierte wählen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zur SPD Landesvorsitzenden

Hannelore Kraft mit einem Traumergebnis von 99,08 % wiedergewählt
Krefelder Delegierte
TOP MELDUNG vom SPD-Landesparteitag in Münster

Hannelore Kraft wurde am Samstag mit einem Traumergebnis von 99,08 % wiedergewählt. Die Krefelder Delegierten Frank Meyer, Benedikt Winzen und Hans Butzen konnten mit Ihren Stimmen für Hannelore Kraft an diesem sehr guten Wahlergebnis mitwirken.

Auf dem Foto ist neben den drei Delegierten auch die neue SPD-Geschäftsführerin Ruth Esser-Rehbein zu sehen, die als beratende Delegierte ebenfalls am SPD Landesparteitag teilgenommen hat.
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Meldung:

22. und 23.09.2012 in Münster
Dortmund, 27. September 2012
Viel zu feiern bei der SGK NRW

Bernd Scheelen als stellvertretender Landesvorsitzender bestätigt

SGK
Viel zu feiern gab es vergangenes Wochenende auf der Zeche Zollern in Dortmund. Rund 300 Delegierte von über 9000 in der Sozialdemokratischen
Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW (kurz: SGK NRW) organisierten Mandatsträgern wählten den Krefelder Bundestagsabgeordneten und kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Scheelen, erneut zu ihrem stellvertretenden Landesvorsitzenden.

Aus Krefeld nahmen neben Scheelen die Ratsmitglieder Anke Drießen-Seeger, Hans Butzen und Bürgermeister Frank Meyer am Kongress und an der Landesdelegiertenversammlung teil, außerdem der Krefelder SGK-Geschäftsführer Dirk Plaßmann sowie der Bezirksverordnete Wolfgang Merkel.

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Meldung:

Krefeld, 20. September 2012
SPD-Befürchtung: U3 Ausbau bleibt weit hinter Erwartungen

Frank Meyer (SPD): Erhebliche Anstrengungen notwendig

Bürgermeister
Ich kann nur hoffen, dass die Stadt Krefeld nicht pünktlich zum Weltkindertag am
20. September 2012 einen Offenbarungseid bei der Kleinkinderbetreuung abgibt", erklärt Bürgermeister Frank Meyer angesichts der Einladung zum Unterausschuss U3 Betreuung an diesem Tag. Er könne in der Tagesordnung keine zusätzliche Dynamik erkennen, „hier passt Anspruch und Realität nicht zusammen, ich befürchte Schlimmes".
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Meldung:

Krefeld, 19. September 2012
Kleine Ringlösung

Hans Butzen (SPD): SWK Mobil-Chef Stilling argumentiert nicht ehrlich

Nachdem die SWK-Mobil und das Bau- und Planungsdezernat mit einer Vorlage für den Stadtrat einen neuen Vorstoß für die Kleine Ringlösung in Hüls gestartet haben, meldet sich der Hülser SPD-Ratsherr Hans Butzen zu Wort. „Über Jahrzehnte hinweg haben wir uns für eine konsequente innerörtliche Führung der Straßenbahnlinie 044 eingesetzt. Sie fand im politischen Raum keine Mehrheit. Letztlich gab es 2005 den Kompromissbeschluss zur Kleinen Ringlösung. Auch das ist wieder sieben Jahre her.“
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Krefeld, 18. September 2012
SPD für artgerechte Tierhaltung in Zirkussen

Hans Butzen (SPD): „Wir fordern in Krefeld Zirkusse ohne Wildtiere“

„Wir wollen mit dem Wildtierverbot in Zirkussen ein Zeichen für eine artgerechte Tierhaltung setzen und damit auch eine klare Abgrenzung zwischen Wild- und Haustieren ziehen“, erklärt der ordnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans Butzen. Vor allem Tiere, die über einen ausgeprägten Bewegungsdrang und ein hochentwickeltes Sozialverhalten verfügen, müssen vor der Qual einer Zirkushaltung verschont bleiben.
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Krefeld, 18. September 2012
Laternenabschaltung

Uli Hahnen zur Ratsvorlage: “Rat wird hinters Licht geführt?!"

OB unfähig die Folgen seines Tuns abzusehen
SPD-Fraktionsvorsitzender
Kurz vor der Ratssitzung am Donnerstag erhielt die SPD-Fraktion die offizielle Ratsvorlage zur Wiedereinschaltung der Krefelder Laternen: „Wenn ich mir die genauen Zahlen über die Kosten der Ab- bzw. Einschaltung der Laternen anschaue, fühle ich mich durch die Verwaltung hinters Licht geführt“, erklärt SPD-Fraktionschef Uli Hahnen.

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12. September 2012
Hülser besuchen Berlin

Niederrheiner in Berlin - zu Gast bei MdB Siegmund Ehrmann

Siggi Ehrmann (ganz links) mit seinen Gästen
Fünfzig Bürgerinnen und Bürger aus Krefeld, Moers und Neukirchen-Vluyn waren jetzt auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Siegmund Ehrmann zu Gast in Berlin.
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DGB Kundgebung im Stadtpark
11. September 2012

Bürgermeister Frank Meyer: Mai-Kundgebung muss im Stadtgarten bleiben

Die SPD-Fraktion unterstützt ohne Einschränkungen den Wunsch des Deutschen Gewerkschaftsbundes, der die Kundgebung auch in Zukunft im Stadtgarten durchführen möchte.
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08. September 2012
Krefeld, 07. September 2012

Ruth Esser-Rehbein ist die neue Geschäftsführerin der SPD Krefeld

Geschäftsführerin SPD Krefeld
Die SPD Krefeld hat eine neue Geschäftsführerin: Ruth Esser-Rehbein organisiert seit dem 1. September die Arbeit des Unterbezirks. Die Geisteswissenschaftlerin lebt seit 17 Jahren in Krefeld und war viele Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundestagsabgeordneten Bernd Scheelen tätig. Ruth Esser-Rehbein, die auch für den SPD-Kreisverband Rhein-Kreis Neuss zuständig ist, folgt auf Ingrid Hack.
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07. September 2012
SPD kritisiert FDP

Hans Butzen (SPD): „FDP-Chefaufklärer Heitmann hat wieder zugeschlagen.

Nachdem die FDP einen Antrag zu den Betriebsausflügen und zum Betriebsfest (Verwaltungsfete) für städtische Bedienste für die Sitzung des Verwaltungsausschusses gestellt hat, reagiert nun der Vorsitzende des Verwaltungsausschusses, SPD-Ratsherr Hans Butzen.
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06. September 2012
CDU und FDP weiter auf Zersiedlungskurs

CDU und FDP lehnen SPD-Antrag zur Streichung des geplanten Baugebiets im Hülser Südwesten aus dem neuen Flächennutzungsplanentwurf kategorisch ab

Antrag der SPD wurde von CDU und FDP abgelehnt
Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hüls am 05.09.2012 die Streichung der im vorgelegten FNP-Entwurf ausgewiesenen Bauflächen Hüls-Südwest Kennzeichnung HU 01a)beantragt. Der Antrag wurde mit der Stimmenmahrheit von CDU und FDP abgelehnt.

Die beiden Fraktionen folgen damit nach wie vor den wirtschaftlichen Interessen von Wohnstätte und dem potenziellen Investeor Loog, anstatt im Hülser Interesse zu handeln.


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06. September 2012
Gartenbauverein Hüls e.V. 1889 muss seinen Standort Am Kleckers behalten

Bezirksvertretung Hüls beschließt einstimmig SPD-Antrag zum Erhalt der Kleingartenanlage im neuen Flächennutzungsplan

Bezirksvertretung dankt dem Hülser Ratsherrn Hans Butzen
Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretun Hüls die Wiederaufnahme der im vorgelegten Entwurf des neuen Flächennutzungsplans (FNP) nicht mehr vorgesehene Kleingartenfläche Am Kleckers (20.334 qm)beantragt. Das hat die Bezirksvertretung am 05. September so einstimmig beschlossen und Hans Butzen gedankt, dass er diesen untauglichen Versuch der Verwaltung bei der intensiven Durchsicht der 125seitigen Begründung des neuen FNP bemerkt hat.
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06. September 2012
Beschlüsse der Bezirksvertretung Hüls zum Entwurf des neuen Flächennutzungsplan

Kleine Ringlösung aus FNP-Entwurf gestrichen

SPD-Antrag von CDU und SPD von Berzirksvertretung Hüls am 05.09. 2012 mehrheitlich beschlossen
Die SPD-Fraktion hat die Streichung der im vorgelegten FNP-Entwurf ausgewiesenen vorgesehenen Verlängerung (kleine Ringlösung) der Straßenbahnlinie 044 (Kennzeichnung Strab. 044 II) und die Aufnahme einer neuen Trassenführung vom Umsteigepunkt Depot von Bahn auf Bus und umgekehrt in Form von Ringbussen in gegenläufiger Richtung beantragt.
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05. September 2012
Aufgabe der Kleinen Ringlösung durch CDU und SPD - Beschlossen in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 05.09.2012

Offener Antwortbrief von Hans Butzen an Herrn Karl Bedau

Sehr geehrter Herr Bedau,
 
vielen Dank für Ihre Mail u.a. an die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld. Ich antworte Ihnen gerne für meine Fraktion. Da Sie den Weg des offenen Briefes gewählt haben, leite ich diese Antwortmail dem gleichen Empfängerkreis zu. Die Einwände in Ihrem offenen Brief sind, wenn man sie als alleinstehend betrachtet, verständlich. In Ihrem Offenen Brief haben Sie jedoch wichtige Aspekte nicht berücksichtigt; die Finanzierung und die enorme Belastung der Bewohnerinnen und Bewohner der Schulstraße.
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Meldung:

05. September 2012
Offener Brief von Karl Bedau, Krefelder Straße 53, 47839 Krefeld-Hüls an die im Rat der Stadt Krefeld vertretenen Fraktionen und die Krefelder Lokalpresse

Aufgabe der Kleinen Ringlösung durch CDU und SPD - Offener Brief von Karl Bedau

Beschlossen in der Sitzung des Stadtplanungsausschuss am 05.09.2012
Karl Bedau kritisiert CDU und FDP in seinem Offenen Brief vom 04. September 2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit einiger Bestürzung habe ich erfahren, dass die Fraktionen von CDU und SPD gemeinsam den Antrag gestellt haben, der Rat der Stadt Krefeld möge beschließen, die „Kleine Ringlösung“ aus dem Nahverkehrsplan herauszunehmen. Das bedeutet für Hüls die Festschreibung einer Lösung, die keine ist:
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Meldung:

01. September 2012
Warum verlässt Schavan Krefeld?

SPD: Oberbürgermeister trägt Mitverantwortung

Ist aus dem großen Wurf der große Rauswurf geworden? Diese Frage stellt sich der Vorsitzende des Verwaltungsausschusses, SPD-Ratsherr Hans Butzen. OB Kathstede hatte im September 2011 noch über einen großen Wurf gesprochen, als er den neuen Leiter des Gebäudemanagements Klaus Schavan in sein Amt einführte.
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